//zchinr.org/index.php/zchinr/issue/feed Zeitschrift für Chinesisches Recht 2023-12-14T14:28:56+01:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Open Journal Systems Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2243 Das Recht der VR China von 1949 bis 1979 2023-12-13T15:39:34+01:00 Ulrich Manthe zchinr@dcjv.org <p>Zwei Tage vor der Gründung der VR China wurden sämtliche Rechtsvorschriften der alten Republik China aufgehoben; die neue Volksrepublik begann daher als Staat ohne Rechtsquellen. In den ersten Jahren wurden wenige neue Gesetze und viele neue Verordnungen erlassen; seit 1957 wandte sich die regierende Partei von der Rechtsstaatlichkeit ab und herrschte mittels Kampagnen, an denen jedermann teilnehmen musste. In den ersten Jahren der Kulturrevolution waren kaum Rechtsnormen zugänglich, auf welche sich ein Bürger berufen konnte; eine leichte Normalisierung, die mit der außenpolitischen Öffnung 1971 zu spüren war, wurde durch die Kämpfe um die Nachfolge des kranken Mao verhindert. Erst nach dem Staatsstreich unter Hua Guofeng im Oktober 1976 – 27 Tage nach Maos Tod – begann allmählich eine Wirtschaftsreform, die zugleich auch langfristig zur Rechtsstaatlichkeit führte. Der folgende Beitrag beschreibt anhand chinesischer Quellen und eigener Erfahrungen des Verfassers die Entwicklung von 1949 bis zum Beginn der Kulturrevolution 1966 und die immer noch andauernde Zeit ohne positives Recht bis 1979.</p> 2023-12-14T00:00:00+01:00 Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2245 Von Ideologie bis Normenkontrolle: Die Revision des Gesetzgebungsgesetzes der VR China 2023-12-13T15:45:21+01:00 Marianne von Blomberg zchinr@dcjv.org Jingyi von Strasser zchinr@dcjv.org <p>Der Aufsatz befasst sich mit der Revision des Gesetzgebungsgesetzes der VR China vom März 2023. Zwar steht das Gesetzgebungsgesetz in der Normenhierarchie formal gesehen auf der gleichen Stufe wie alle anderen vom Nationalen Volkskongress und seinem Ständigen Ausschuss verabschiedeten Gesetze, aber aufgrund seines Regelungsgehalts kommt ihm ein quasi verfassungsrechtlicher Status zu: Es legt die Verteilung von Gesetzgebungskompetenzen sowie das Gesetzgebungsverfahren in der VR China fest und regelt zudem die Verfassungsmäßigkeitsprüfung und die Normenkontrolle. Revidiert wurde einerseits der ideologische Rahmen der Gesetzgebung dahingehend, dass die Prinzipien des Regierens auf der Grundlage von Recht und Verfassung rhetorisch aufgewertet werden und neue ideologische Konzepte wie etwa das der Moralherrschaft einfließen. Andererseits erfährt das Verfahren zur Aktenmeldung und Überprüfung von Rechtsnormen hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit eine Neuausrichtung, deren intendierte Stärkung der Verfassung sich in der Praxis noch erweisen muss. Schließlich werden mit der Revision experimentelle Gesetzgebungspraktiken kodifiziert, die sich als erfolgreich erwiesen haben. Die Revision, von der ideologischen Einbettung bis zur Gesetzgebungstechnik, lässt viele Fragen offen, die unter anderem viel Raum für weitere (empirische) Untersuchungen bieten.</p> 2023-12-14T00:00:00+01:00 Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2247 Gesetz der Volksrepublik China über die Außenbeziehungen 2023-12-14T14:24:09+01:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Mingjie HE zchinr@dcjv.org <p>Das „Gesetz der Volksrepublik China über die Außenbeziehungen“ ist am 28.6.2023 auf der 3. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 14. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China verabschiedet worden, wird hiermit bekannt gemacht [und] wird vom 1.7.2023 an angewandt.</p> 2023-12-14T00:00:00+01:00 Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2249 Zivilprozessgesetz der Volksrepublik China (Revision 2023) 2023-12-14T14:25:39+01:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>(Verabschiedet auf der 4. Sitzung des 7. Nationalen Volkskongresses am 9.4.1991; erste Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 30. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. Nationalen Volkskongresses am 28.10.2007; zweite Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 11. Nationalen Volkskongresses am 31.8.2012; dritte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘ und des ,Verwaltungsprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 12. Nationalen Volkskongresses am 27.6.2017; vierte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 32. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 24.12.2021; fünfte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 5. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 14. Nationalen Volkskongresses am 1.9.2023)</p> 2023-12-14T00:00:00+01:00 Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2251 Doppelrezension: Bu, Yuanshi, Chinese Civil Code – The General Part; Bu, Yuanshi (Hg.), Chinese Civil Code – The Specific Parts 2023-12-13T15:56:39+01:00 Thomas Weyrauch zchinr@dcjv.org 2023-12-14T00:00:00+01:00 Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2253 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. 2023-12-13T16:29:41+01:00 Die Redaktion zchinr@dcjv.org 2023-12-14T00:00:00+01:00 Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht