Zeitschrift für Chinesisches Recht //zchinr.org/index.php/zchinr Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. de-DE Zeitschrift für Chinesisches Recht 1613-5768 <ul> <li class="show">Mit der Annahme zur Veröffentlichung in der ZChinR überträgt der Autor der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung in Gemeinschaft mit dem Deutsch-Chinesischen Institut für Rechtswissenschaft und dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht&nbsp;an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts ein ausschließliches Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 38 Abs. 1 UrhG. Das schließt insbesondere den Abdruck in der Printausgabe der Zeitschrift und die elektronische Publikation im Internet durch die Herausgeber ein.</li> <li class="show">Der Autor behält das Recht, ein Jahr nach Erstveröffentlichung in der ZChinR und unter ausdrücklichem Hinweis an geeigneter Stelle auf die Erstveröffentlichung, seinen Beitrag in einem institutionellen Repositorium seiner Forschungseinrichtung oder auf seiner persönlichen Homepage online verfügbar zu machen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.</li> <li class="show">Der Autor behält ferner das Recht, von seinem Beitrag einzelne Kopien anzufertigen und z.B. per Post oder E-Mail zu verschicken, sofern dies zu seinem persönlichen Gebrauch oder dem von Wissenschaftskollegen geschieht.</li> </ul> Das Recht der VR China von 1949 bis 1979 //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2243 <p>Zwei Tage vor der Gründung der VR China wurden sämtliche Rechtsvorschriften der alten Republik China aufgehoben; die neue Volksrepublik begann daher als Staat ohne Rechtsquellen. In den ersten Jahren wurden wenige neue Gesetze und viele neue Verordnungen erlassen; seit 1957 wandte sich die regierende Partei von der Rechtsstaatlichkeit ab und herrschte mittels Kampagnen, an denen jedermann teilnehmen musste. In den ersten Jahren der Kulturrevolution waren kaum Rechtsnormen zugänglich, auf welche sich ein Bürger berufen konnte; eine leichte Normalisierung, die mit der außenpolitischen Öffnung 1971 zu spüren war, wurde durch die Kämpfe um die Nachfolge des kranken Mao verhindert. Erst nach dem Staatsstreich unter Hua Guofeng im Oktober 1976 – 27 Tage nach Maos Tod – begann allmählich eine Wirtschaftsreform, die zugleich auch langfristig zur Rechtsstaatlichkeit führte. Der folgende Beitrag beschreibt anhand chinesischer Quellen und eigener Erfahrungen des Verfassers die Entwicklung von 1949 bis zum Beginn der Kulturrevolution 1966 und die immer noch andauernde Zeit ohne positives Recht bis 1979.</p> Ulrich Manthe Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2023-12-14 2023-12-14 30 3–4 145–157 145–157 Von Ideologie bis Normenkontrolle: Die Revision des Gesetzgebungsgesetzes der VR China //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2245 <p>Der Aufsatz befasst sich mit der Revision des Gesetzgebungsgesetzes der VR China vom März 2023. Zwar steht das Gesetzgebungsgesetz in der Normenhierarchie formal gesehen auf der gleichen Stufe wie alle anderen vom Nationalen Volkskongress und seinem Ständigen Ausschuss verabschiedeten Gesetze, aber aufgrund seines Regelungsgehalts kommt ihm ein quasi verfassungsrechtlicher Status zu: Es legt die Verteilung von Gesetzgebungskompetenzen sowie das Gesetzgebungsverfahren in der VR China fest und regelt zudem die Verfassungsmäßigkeitsprüfung und die Normenkontrolle. Revidiert wurde einerseits der ideologische Rahmen der Gesetzgebung dahingehend, dass die Prinzipien des Regierens auf der Grundlage von Recht und Verfassung rhetorisch aufgewertet werden und neue ideologische Konzepte wie etwa das der Moralherrschaft einfließen. Andererseits erfährt das Verfahren zur Aktenmeldung und Überprüfung von Rechtsnormen hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit eine Neuausrichtung, deren intendierte Stärkung der Verfassung sich in der Praxis noch erweisen muss. Schließlich werden mit der Revision experimentelle Gesetzgebungspraktiken kodifiziert, die sich als erfolgreich erwiesen haben. Die Revision, von der ideologischen Einbettung bis zur Gesetzgebungstechnik, lässt viele Fragen offen, die unter anderem viel Raum für weitere (empirische) Untersuchungen bieten.</p> Marianne von Blomberg Jingyi von Strasser Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2023-12-14 2023-12-14 30 3–4 158–172 158–172 Gesetz der Volksrepublik China über die Außenbeziehungen //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2247 <p>Das „Gesetz der Volksrepublik China über die Außenbeziehungen“ ist am 28.6.2023 auf der 3. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 14. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China verabschiedet worden, wird hiermit bekannt gemacht [und] wird vom 1.7.2023 an angewandt.</p> Knut Benjamin Pißler Mingjie HE Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2023-12-14 2023-12-14 30 3–4 173–181 173–181 Zivilprozessgesetz der Volksrepublik China (Revision 2023) //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2249 <p>(Verabschiedet auf der 4. Sitzung des 7. Nationalen Volkskongresses am 9.4.1991; erste Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 30. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. Nationalen Volkskongresses am 28.10.2007; zweite Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 11. Nationalen Volkskongresses am 31.8.2012; dritte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘ und des ,Verwaltungsprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 12. Nationalen Volkskongresses am 27.6.2017; vierte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 32. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 24.12.2021; fünfte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 5. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 14. Nationalen Volkskongresses am 1.9.2023)</p> Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2023-12-14 2023-12-14 30 3–4 182–241 182–241 Doppelrezension: Bu, Yuanshi, Chinese Civil Code – The General Part; Bu, Yuanshi (Hg.), Chinese Civil Code – The Specific Parts //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2251 Thomas Weyrauch Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2023-12-14 2023-12-14 30 3–4 242–244 242–244 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. //zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2253 Die Redaktion Copyright (c) 2023 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2023-12-14 2023-12-14 30 3–4 245–247 245–247