Entschlüsselung des sechsten chinesischen Fünfjahresplans zur Justizreform

Abstract

Ende 2024 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas nach Genehmigung durch die Kommission für Politik und Recht des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas die „Skizze des Sechsten Fünfjahresplans zur Reform der Volksgerichte“.

Dieser Artikel dekodiert Hintergrund, Inhalt und Umsetzung der Skizze des Sechsten Reformplans. Er hebt die Unterschiede dieses Plans zu früheren Justizreformplänen und deren Verbindungen zu aktuellen programmatischen Parteidokumenten hervor. Die Analyse gibt Aufschluss über die Rolle der chinesischen Justiz bei der Verwirklichung des von der Parteiführung formulierten Ziels, ihren Beitrag dafür zu leisten, die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu erreichen. Zunächst werden die Parteipolitik und der Entstehungshintergrund der Skizze des Sechsten Reformplans erläutert, bevor ein detaillierter Überblick über deren Inhalt gegeben und dieser mit Skizzen früherer Reformpläne verglichen wird.